3. Antifa-Abendspaziergang Thun
Inhalt:
1. Aufruf
2. Aufruf Antifaschistische-Informationsplattform-Oberland
3. Mobilisierungstranspi
4. Antifaspaziergang illegal
5. Liveticker
6. Bilder
7. Mitteilung Kantonspolizei
8. Communiqué
9. Medienberichte
1. Aufruf (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35621.shtml)
Antifaschismus leben – Nazis keine Chance geben
Zum 3. Mal findet am 15. Oktober der Antifaschistische Abendspaziergang in Thun statt. Neonazis sind in und um Thun aktiver denn je und werden trotzdem von den Behörden und den Medien weitgehend ignoriert. Dieses Treiben darf nicht unkommentiert und unbeachtet bleiben. Ein Zeichen gegen Rechts ist dringend nötig. Der Fremdenfeindlichkeit und dem ständigen Rassismus muss Einhalt geboten werden.
Das Neonaziproblem hat sich in den letzten 2 Jahren keinesfalls gebessert, im Gegenteil. Die Neonazis werden zahlreicher, erlauben sich immer mehr und werden ständig gewalttätiger. Oft kommt es zu Übergriffen auf alles was nicht in ihr beschränktes Weltbild passt. Die Opfer, SkaterInnen, alternative Jugendliche und MirgrantInnen, werden beschimpft, schikaniert und teilweise tätlich angegriffen. Die Neonazis versuchen ein Klima der Angst zu verbreiten und wollen die Strasse für sich gewinnen. Um ihr Ziel zu erreichen schrecken sie auch nicht vor Schusswaffengebrauch zurück. Diese tragische Entwicklung zeigt der jüngste Vorfall während des Anti-G8 Basislagers. Ein stadtbekannter Neonazi schoss dabei 3 mal in eine Gruppe Jugendlicher und verletzte dabei eine Person am Oberschenkel. Dieser Vorfall ist nur die Spitze einer Serie verschiedener Übergriffe, die Neonazis immer wieder auf Andersdenkende verÜben.
Diese Zunahme und die erhöte Gewaltbereitschaft ist nicht nur in Thun festzustellen. In der ganzen Schweiz treten die Nazis vermehrt in der Öffentlichkeit auf. Wie schon Adolf Hitler und die NSDAP instrumentalisieren die PNOS und andere rechtsextremistische Gruppierungen den 1. Mai, ein traditioneller Kampftag der „Linken“ und Gewerkschaften, für ihre Zwecke. Sie organisieren Aufmärsche und proklamieren den „Nationalen Tag der Arbeit“.
Auch andere traditionelle Tage, wie etwa die Feier zur Schlacht bei Sempach oder der 1.August werden missbraucht um ihr menschenfeindliches Gedankengut an die Öffentlichkeit zu tragen. Sie prÄsentieren sich als Superpatrioten um ihr Gedankengut unterschwellig an die Massen zu bringen.
Die Behörden und die Polizei schauen diesem hässlichen Treiben tatenlos zu und verliert sich in Debatten über die Rechtmässigkeit solcher Aufmärsche. Leider wollen sie die geschichtlichen Hintergründe nicht wahrhaben.
Auch in Thun üben sich die Behörden im Verschweigen oder im Verharmlosen der Neonaziaktivitäten. Selbst der Schusswaffenvorfall wird entpolitisiert und als unpolitische Tat dargestellt Die Thuner Behörden stellen sich auf dem rechten Auge blind, was gravierende Folgen haben könnte. Für Neonazis wird es leichter, Strukturen aufzubauen und noch aggressiver aufzutreten.
Wenn sich Menschen dem Treiben der Rechtsextremen entgegenstellen, wird mit Repression und Kriminalisierung reagiert. So geschehen am 14.Juli 05, als 400 PolizistInnen eine Demonstration gegen Rechts verhinderten.
Doch wir lassen uns dies nicht verbieten und fordern alle auf, sich den Neonazis in den Weg zu stellen. Mit einem antifaschistischen Abendspaziergang wollen wir eine Plattform für alle Menschen bieten, welche nicht länger tatenlos zusehen wollen. Wir stellen uns eine friedliche, bunte, fröhliche und lautstarke Demonstration vor. Wir bemühen uns, die Demonstration ohne Probleme und Zwischenfälle stattfinden zu lassen und wünschen uns keine Provokationen und Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Bis am 15. Oktober 05 um 20:30 beim Manorplatz in Thun.
Bringt Musikinstrumente mit und lasst euer Kreativität freien Lauf.
Antifaschismus leben – Nazis keine Chance geben
2. Aufruf Antifaschistische-Informationsplattform-Oberland (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/08/34752.shtml)
In der letzten Zeit haben in der gesamten Schweiz und auch in der Region Thun die rechtsextremistischen Aktivitäten stark zugenommen. Dies wird jedoch von den verantwortlichen PolitikerInnen nicht wahrgenommen oder verharmlost. Rechtsextreme Aufmärsche werden toleriert, während AntifaschistInnen vermehrt mit staatlicher Repression konfrontiert sind. Aus diesen Gründen unterstützen wir den Dritten Antifaschistischen Abendspaziergang am 15. Oktober 2005 in Thun.
Auf dem Rütli hat alles wie erwartet seinen Lauf genommen; Neonazis störten, wie in den Vorjahren, die offizielle Rütlifeier und marschierten ausländerfeindliche Parolen skandierend durch Brunnen. Wie schon in den Jahren zuvor waren auch bekannte Neonazis aus Thun mit dabei. In den Medien wird eine Grossoffensive gegen die „Schande vom Rütli“ gestartet und die rechte Szene erfreut sich grosser Aufmerksamkeit. Doch trotz des offensiven Auftretens, verharmlosen und verschweigen
Behörden und Politik noch immer die wachsenden rechtsextremistischen Tendenzen
Die Situation in Thun
Auch in Thun ist dieses Phänomen zu beobachten. In den letzten Monaten nahmen die rechtsextremistisch motivierten Übergriffe ein beängstigendes Ausmass an. Die Ereignisse gipfelten im Schusswaffenvorfall in der Nacht vom 8. auf den 9. Juli, welcher im Zusammenhang zu dem globalisierungskritischen „Basislagers“ steht. Der Vorsitzende der Direktion für Sicherheit, Heinz Leuenberger, entpolitisierte den Vorfall, indem er die rechtsextremistische Motivation des Täters verschwieg.
Die nachfolgenden Bemühungen, Rechtsextremismus mittels einer Demonstration zu thematisieren, wurden kriminalisiert und von der Polizei mit einem Gossaufgebot von 400 PolizistInnen unterbunden. Begründet wurde der Polizeieinsatz mit einer nicht nachzuvollziehbaren Argumentation: die antifaschistische Kampagne sei aggressiv und die Stimmung unter den DemonstrantInnen sei angeheizt gewesen. Zu Ausschreitungen oder Sachbeschädigungen kam es nicht. Daraufhin wurde in der Politik und der Lokalzeitung, dem Thuner Tagblatt, eineb Schmutzkampagne gegen die antifaschistischen DemonstrantInnen geführt und der Schusswaffenvorfall ging unter.
Das Vorgehen der Polizei bei dieser Demonstration gegen rechte Gewalt ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Germeinderat, insbesondere der Vorstehende der Direktion für Sicherheit, und das Thuner Tagblatt AntifaschistInnen und AktivistInnen als randalierende ChaotInnen darstellen, anstatt sich differenziert mit deren Inhalten auseinanderzusetzen und den Rechtsextremismus in Thun als Problem anzuerkennen. Dies jedoch würde die Idylle einer friedlichen Kleinstadt so stark erschüttern und die eigene Positionin Frage stellen, dass lieber geschwiegen, verharmlost wird.
Aufrechtstehen heisst Verantwortung tragen
Auch in Thun und Umgebung sind RechtsextremistInnen aktiv. Es existieren neonazistische Strukturen und sogar Geschäfte welche einschlägige Kleidung verkaufen (dazu wird später informiert).
Wer verschweigt stimmt zu. Deshalb unterstützen wir den Aufruf zum Dritten Antifaschistischen Abendspaziergang. Dieser findet am 15. Oktober in Thun statt. Es bleibt zu hoffen, dass Gemeinderat und Lokalmedien sich mit der Neonaziproblematik beschäftigen, anstatt im Vorfeld wieder gegen AntifaschistInnen zu hetzen und deren Aktivitäten niederzuschlagen.
A-I-O – Antifaschistische-Informationsplattform-Oberland
3. Mobilisierungstranspi (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35515.shtml)
Pressecommuniqué der GerüstbauerInnen vom 8. Oktober 2005
In der Nacht von Freitag auf Samstag haben unbekannte Personen ein Transparent, welches den Aufruf zum 3. Antifaschistischen Abendspaziergang am 15. Oktober 2005 in Thun enthält, am Baugerüst beim thuner Schloss aufgehängt. Die AktivistInnen haben das Wahrzeichen der Stadt Thun als Plattform gewählt, um ihren Aufruf gut sichtbar platzieren und damit grösstmögliche Aufmerksamkeit erreichen zu können.
Es wird zum 3. Antifaschistischen Abendspaziergang aufgerufen, weil in und um Thun Neonazis aktiver denn je sind, was von den Behörden und den Medien trotzdem weitgehend ignoriert wird. Solche Aktivitäten dürfen nicht unkommentiert und unbeachtet bleiben, daher soll mit dieser Demonstration ein lautstarkes Zeichen gegen Rechts gesetzt werden. Der Fremdenfeindlichkeit und dem zunehmenden Rassismus muss Einhalt geboten werden.
Das Neonaziproblem hat sich in den letzten 2 Jahren keinesfalls gebessert, im Gegenteil. Die Neonazis werden zahlreicher, erlauben sich immer mehr und werden ständig gewalttätiger. Oft kommt es zu Übergriffen auf alles was nicht in ihr beschränktes Weltbild passt. Die Opfer, SkaterInnen, alternative Jugendliche und MirgrantInnen, werden beschimpft, schikaniert und teilweise tätlich angegriffen, auch vom Gebrauch von Schusswaffen schrecken die Neonazis nicht zurück. Diese tragische Entwicklung zeigt der Vorfall während des Anti-G8 Basislagers im Juli 05. Ein stadtbekannter Neonazi schoss dabei 3 mal in eine Gruppe Jugendlicher und verletzte dabei eine Person am Oberschenkel. Dieser Vorfall ist nur der Höhepunkt einer Serie von verschiedenen Übergriffen, die Neonazis immer wieder auf aus ihrer Sicht unliebsame Personen verüben.
4. Antifaspaziergang illegal (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35601.shtml)
Antifa-Demo: «Teilnahme ist illegal»
TT vom 14.10.2005
Wer morgen Abend mit der Antifa «gegen rechts» marschiert, macht sich strafbar, sagt die Stadtregierung.
Anonyme Veranstalter aus linken Kreisen haben für morgen Abend zum dritten «Antifaschistischen Spaziergang» in Thun aufgerufen. Eine Bewilligung haben sie bei der Stadt jedoch keine eingeholt, obschon Sicherheitsvorsteher Heinz Leuenberger versichert, «mehrmals» mit möglichen Hinterleuten den Kontakt gesucht zu haben. Seine Konsequenz: «Weil wir die Demo nicht bewilligen konnten, ist sie illegal. Deshalb macht sich strafbar, wer teilnimmt.»
Die Direktion Sicherheit und die Kantonspolizei stünden in Kontakt, «die Absicht, wie wir vorgehen wollen, ist klar formuliert», sagt Leuenberger.
5. Liveticker (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35622.shtml)
| Kontrollen von „links“ aussehenden Personen in der ganzen Innenstadt | Bahnhofplatz von einem immensen überkantonalen Polizeiaufgebot abgeriegelt (200-250 Polizisten) | 20.00 Uhr: Lage im Moment ruhig | Zweiter Polizeikordon gegen die Innenstadt | PassantInnen werden weggewiesen | 20.30 Uhr: Bahnhof immer noch hermetisch abgeriegelt | 20.45 Uhr: Kein Durchkommen von der Innenstadt zum Bahnhof | 21.00 Uhr: Die Polizei will keinen Demonstrationszug zulassen | Stimmung aber trotzdem gut, es wurde beispielsweise eine Polonaise getanzt | 21.20 Uhr: Status Quo, ca. 150 Personen am Bahnhof eingekesselt | Mittlerweile gereizte Stimmung | Die Polizei reagiert mit Tränengas und Gummischrot | 22.00 Ausserhalb des Kessels haben sich viele Leute versammelt | Innerhalb des Kessels bleibt es ruhig | Polizei schiesst wahllos auf alle die zum Bahnhof wollen | 22.15 Ausserhalb des Kessels Scharmützel zwischen DemonstrantInnen und Polizei | Krankenwagen sind vor Ort | Innerhalb des Kessels mittlerweile bedeutend weniger Leute | Ausserhalb des Kessels wieder ruhig | 22.45 Uhr: Auch die Leute im Kessel wurden eingenebelt | 3. Antifaschistischer Abendspaziergang in Thun 01.00 Uhr: Alle Leute im Kessel wurden einzeln kontrolliert und müssen mit einer Anzeige wegen Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration rechnen |
6. Bilder (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35649.shtml), http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35757.shtml)
7. Mitteilung Kantonspolizei (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35635.shtml)
Die Kantonspolizei Bern hat am Samstagabend, 15. Oktober 2005, in Thun eine unbewilligte Demonstration aufgelöst. Rund 350 Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer wurden einer Personenkontrolle unterzogen.
Unter der Bezeichnung „Antifaschistischer Abendspaziergang“ hatten die „Autonomen Gruppen Oberland“ zu einer Kundgebung aufgerufen. Weil bei den Thuner Stadtbehörden keine Bewilligung eingeholt worden war, haben diese die angekündigte Demonstration nicht geduldet und die Kantonspolizei Bern beauftragt, einen Demonstrationszug durch die Stadt zu verhindern. Die Kantonspolizei wurde dabei durch Polizeikräfte aus dem Nordwestschweizer Polizeikonkordat (NWPK) unterstützt.
Um ca. 2030 Uhr besammelten sich über 300 zum Teil vermummte Personen auf dem Bahnhofplatz wo sie von der Polizei am Marsch in die Innenstadt gehindert wurden. Nachdem sich verschiedene Kundgebungsteilnehmende nicht an die polizeilichen Anweisungen hielten und später versuchten, die Absperrung zu durchbrechen, setzte die Polizei Gummischrot und Tränengas ein. Nach heutigem Kenntnisstand wurden keine Personen verletzt. In verschiedenen Gebieten kam es vereinzelt zu Sachbeschädigungen. In der Folge wurden die Kundgebungsteilnehmer einer Personenkontrolle unterzogen und danach in Gruppen entlassen. Sie müssen, gestützt auf das Ortspolizeireglement der Stadt Thun, mit einer Strafanzeige wegen Beteiligung an einer unbewilligten Demonstration rechnen.
8. Communiqué (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35652.shtml)
Mit Enttäuschung, Entsetzen und grossem Unverständnis blicken wir auf die Geschehnisse des gestrigen Abends zurück. Gleichzeitig sind wir aber umso entschlossener in Thun weiter Zeichen gegen Faschismus und Polizeirepression zu setzen.
Für gestern Abend hatten wir dazu aufgerufen ein kraftvolles, friedliches und lautstarkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt zu setzen.
In der letzten Zeit kam es in Thun immer wieder zu brutalen Neonaziübergriffen. Der bisherige Höhepunkt erreichte die rechte Gewalt als ein Neonazi mehrmals gezielt auf „Linke“ schoss und dabei eine Person im Oberschenkelbereich traf. Der stadtbekannte Schütze wurde schon zuvor mehrmals mit Schusswaffen im Gepäck von der Polizei kontrolliert und war an mehreren rechtsextrem motivierten Übergriffen beteiligt. Die Thuner Polizei blieb untätig, im Gegensatz zum gestrigen Abend.
Als sich ca. 300 AntifaschistInnen gestern Abend am Thuner Bahnhof besammelten, wurden sie mit einem übertrieben grossen Polizeiaufgebot eingekesselt. Die Polizei forderte die KundgebungsteilnehmerInnen dazu auf, sich vom Bahnhofsplatz zu entfernen, liess aber Leute, welche auf dieses Angebot eingehen wollten nicht aus dem Kessel raus. Als 2 Personen mit einem verantwortlichen Polizisten über den weiteren Verlauf des Abends sprechen wollten und sich mit erhobenen Händen der Polizei näherten, wurden diese mehrmals aus nächster Nähe mit Gummischrot beschossen. Alle DemonstrantInnen reagierten mit lautstarker Empörung, blieben aber trotzdem ruhig und selbstdisziplinert.
Die Stimmung im Kessel entspannte sich jedoch wieder, worauf ein Musiker mit Bass den Antifa- Blues zum Besten gab. Trotz den schlechten Aussichten, blieb die Stimmung gut. Die AntifaschistenInnen spazierten in einer „Bolognaise“ im Kessel umher. Ausserhalb des Polizeikessels sammelten sich mehrere hundert weitere AntifaschistInnen an, welche nicht mehr zu den anderen Demonstrierenden im Kessel gelangen konnten. Die Stimmung innerhalb und ausserhalb des Kessels wurde abrupt schlechter als die Polizei versuchte die Sympathisanten ausserhalb des Kessels mit Gewalttaten zu vertreiben versuchten. Ausserhalb des Kessels kam es zu Scharmützeln, die Polizei setzte mehrmals Gummischrot, Tränengas und Schlagstöcke ein, sogar ein Wasserwerfer wurde aufgefahren.
Die Polizei zog den Kessel immer wieder enger, wobei es zu Übergriffen seitens der Polizei gegen friedliche DemonstrantInnen kam. Um die Leute zusammenzutreiben, setzte die Polizei Schlagstöcke, Pfefferspray und Gummischrot ein. Die Polizei verkündete per Megafon, dass sie nicht gewillt sei, den gesetzlichen Mindestabstand für den Einsatz von Gummigeschossen einzuhalten und feuerte aus 2 Metern Distanz auf Kopfhöhe der DemonstrantInnen mehrere Salven ab. Entgegen der Behauptungen der Polizei geschah dies nicht während eines Ausbruchsversuches, denn einen Solchen hat es nie gegeben. Es gab mehrere verletzte AntifaschistInnen.
Nach diesem brutalen und unnötigen Polizeieinsatz forderte die Polizei die DemonstrantInnen auf, sich einzeln kontrollieren zu lassen und die Personalien anzugeben. Trotz aller Provokationen seitens der Polizei verhielten sich die KundgebungsteilnehmerInnen friedlich und kooperativ. Innerhalb des Polizeikessels kam es weder zu Sachbeschädigungen noch zu Angriffen auf die Polizei. Die Polizei drohte allen TeilnehmerInnen mit einer Anzeige wegen Nichteinhalten einer amtlichen Verfügung, obwohl den DemonstrantInnen keine Möglichkeit geboten wurde, diese Verfügung einzuhalten, da sie den Kessel zu keinem Zeitpunkt verlassen konnten.
Es ist für alle offensichtlich, dass es der Polizei nicht um das Verhindern von Sachschäden ging. Es ging einzig darum, ein antifaschistisches Statement in der Stadt Thun zu verhindern.
Es ist angesichts der „Schwere“ des „Verbrechens“ (Nichteinhalten einer Amtlichen Verfügung) ebenfalls offensichtlich, dass der Grundsatz der Verhältnismässigkeit bewusst missachtet wurde. Ein Menschenrecht, wie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit, darf nur in äusserst schwerwiegenden Fällen verletzt werden, wozu eine fehlende Bewilligung für eine Kundgebung nicht gezählt werden kann.
Unser Dank gilt allen Menschen, welche sich nicht durch die Medienhetze und der polizeilichen Repression davon abhalten liessen, ihre Meinung kundzutun.
Gummischrot und Tränengas können unsere Stimmen nicht verstummen lassen.
Für die Freiheit für das Leben – Nazis von der Strasse fegen.
Mit antifaschistischen Grüssen
Antifa Oberland
9. Medienberichte (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2005/10/35673.shtml)
-DerBund: Antifa-Demo in Thun verhindert
Thun Mit einem massiven Polizeiaufgebot und dem Einsatz von Gummischrot und Tränengas hat die Kantonspolizei Bern am Samstagabend eine von der Antifa Berner Oberland organisierte Demonstration aufgelöst. Die rund 350 Personen, die an der unbewilligten Kundgebung teilnehmen wollten, wurden eingekesselt. In einem stundenlangen Prozedere wurden anschliessend alle Personalien aufgenommen und die Demonstrierenden in Gruppen wieder freigelassen. Ihnen droht nun, gestützt auf das Thuner Ortspolizeireglement, eine Busse zwischen 100 und 5000 Franken.
Daniele Jenni, linksgrüner Berner Stadtrat, der in Thun zugegen war, bezeichnete das Vorgehen der Polizei als unverhältnismässig. “Die Demonstration wäre friedlich verlaufen”, sagte Jenni. Zudem sei die Rechtsgrundlage, auf die sich die Stadt Thun stütze, unzureichend. Er sei zuversichtlich, dass allfällige Bussen einer gerichtlichen Prüfung nicht standhalten werden, so Jenni. (ck)
Polizei kesselt und nebelt Antifaschisten ein
Eine unbewilligte Demonstration gegen Neonazis in Thun ist von einem massiven Polizeiaufgebot mit Tränengas und Gummischrot aufgelöst worden
Die Kantonspolizei Bern hat rund 350 Leute daran gehindert, in der Thuner Innenstadt gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Weil die Demonstration unbewilligt war, müssen die Teilnehmer mit einer Strafanzeige rechnen.
Ein Zeichen gegen rechts hatte die Antifa Berner Oberland setzen wollen. Eine “friedliche, bunte, fröhliche und lautstarke Demonstration” sollte der Antifaschistische Abendspaziergang durch die Thuner Innenstadt werden. Doch aus dem Spaziergang wurde nichts. Die Demonstranten wurden auf dem Thuner Bahnhofsplatz von einem massiven Polizeiaufgebot der Kantonspolizei Bern empfangen. Im “Bund” vom Samstag hatte der Thuner Polizeichef Beat Hadorn angekündigt, dass die Polizei “grundsätzlich keinen Umzug zulassen” werde. Gepanzerte Polizeifahrzeuge mit Blaulicht und rund 300 Polizisten in Kampfmontur machten deutlich, dass die Polizei gewillt war, diesen Auftrag strikte umzusetzen. Einen ersten Versuch der rund 300 Demonstranten, in die Bahnhofstrasse einzumarschieren, beantwortete die Polizei kurz nach halb neun Uhr abends mit drei Salven Gummischrot. Die Demonstranten versammelten sich danach in der Mitte des Bahnhofsplatzes. Dort warteten sie und vertrieben sich die Zeit unter anderem mit Singen, einer Polonaise und dem Skandieren von Parolen gegen Neonazis und die Polizei.
Gummischrot und Tränengas
Währenddessen kesselte die Polizei die Demo-Teilnehmer ein und verkleinerte den Kessel unter wiederholtem Einsatz von Gummischrot und Tränengas sukzessive. Einen von anderen Demonstrationen hinlänglich bekannten Versuch der Demonstranten, als geschlossene Gruppe und mit erhobenen Händen den Polizeikordon zu durchbrechen, wurde mit Tränengas und Gummischrot vereitelt. Gegen zehn Uhr wies ein Polizeisprecher per Megafon die Demonstranten darauf hin, dass sie an einer unbewilligten Demonstration teilnähmen. Wer wolle, könne den Bahnhofsplatz unter Hinterlegung der Personalien durch den Haupteingang des Bahnhofs verlassen. Wer dies nicht tue, werde festgenommen. Dieser Aufforderung folgten alle Demonstranten. In Gruppen wurden die kontrollierten Personen von der Polizei entlassen, viele bestiegen die Züge nach Bern.
Das Prozedere der Personenkontrollen zog sich bis nach Mitternacht hin. Insgesamt seien rund 350 Personen kontrolliert worden, sagte Jürg Mosimann, Sprecher der Kantonspolizei Bern, gestern auf Anfrage. Diese Personen müssen nun laut dem Vorsteher der Direktion Sicherheit der Stadt Thun, Gemeinderat Heinz Leuenberger (sp), mit einer Strafanzeige wegen Beteiligung an einer unbewilligten Demonstration und einer Busse zwischen 100 und 5000 Franken rechnen. So sehe es das Ortspolizeireglement der Stadt Thun vor.
“Das passiert nicht noch einmal”
Mosimann zog eine positive Bilanz. Es sei zu keiner Eskalation gekommen, und es habe keine verletzten Personen gegeben. Leuenberger, der die Ereignisse am Samstag vor Ort beobachtet hatte, sagte gestern auf Anfrage, dass sein Auftrag, die Demonstranten nicht in die Innenstadt zu lassen, von der Kantonspolizei Bern vollumfänglich und verhältnismässig erfüllt worden sei. Seit Anfang August habe er vergeblich versucht, telefonisch und per E-Mail mit den Organisatoren ins Gespräch zu kommen. “Ich habe von Anfang an klar gesagt, dass ohne Bewilligung nichts geht”, sagte Leuenberger. Nach den Ereignissen vor zwei Jahren, als beim letzten antifaschistischen Abendspaziergang in der Thuner Innenstadt Sachschäden in der Höhe von 200 000 Franken verursacht worden seien, sei für ihn klar gewesen: “Das passiert nicht noch einmal.” Leuenbergers Fazit: “Mit uns kann man reden, aber wenn man nicht will, dann ist die Antwort eben die, welche man am Samstag auf dem Bahnhofsplatz gesehen hat.”
Daniele Jenni, linksgrüner Berner Stadtrat, der an der Demonstration teilnahm, bezeichnete das Vorgehen der Polizei als unverhältnismässig. Er sei überzeugt, dass die Demonstration friedlich verlaufen wäre, sagte Jenni. Zudem sei die Rechtsgrundlage, auf die sich die Stadt Thun stütze, unzureichend. Analog zu Bern, wo Christiane Brunner vor Gericht freigesprochen worden sei (der “Bund” berichtete), könne auch Thun nicht Personen büssen, nur weil sie an einer unbewilligten Demonstration teilgenommen hätten. Sollte die Stadt Thun dennoch Bussen aussprechen, sei er sehr zuversichtlich, dass diese einer gerichtlichen Prüfung nicht standhalten würden, so Jenni. Das Hauptproblem in Thun sei aber, dass die Stadt offensichtlich nicht in der Lage sei, mit den Rechtsradikalen fertig zu werden, die sich in Thun breitmachten. “Deshalb versuchen sie, das Problem zu vertuschen und verhindern Veranstaltungen, die darauf aufmerksam machen wollen.”
-Thuner Tagblatt
Ab 20 Uhr gab es am Samstag kein Durchkommen mehr am Thuner Bahnhofplatz. Geschätzte 500 bis 700 Polizisten waren in Thun präsent, um den angekündigten dritten “Antifaschistischen Abendspaziergang” zu verhindern. Den Auftrag dazu hatte Thuns Sicherheitsvorsteher Heinz Leuenberger (SP) gegeben. Die Demo-Organisatoren beharrten darauf, anonym zu bleiben, keine Bewilligung einzuholen und nicht mit der Stadt über Auflagen zu verhandeln. Dies obwohl die Stadt mehrmals versuchte, sie zu kontaktieren.
350 Personen eingekesselt
Die Polizei hatte den Bahnhofplatz komplett abgeriegelt, sodass die Demonstranten – zwischen 250 und 350 – keine Chance hatten, in die Stadt zu “spazieren”. Im Laufe des Abends kam es zu einigen Scharmützeln mit der Polizei. Vor allem als gegen zehn Uhr eine zweite Demonstranten-Gruppe von der Seestrasse her Flaschen und Steine warf und versuchte, auf den Bahnhofplatz vorzudringen, antwortete die Polizei unzimperlich mit Gummischrot und Tränengas. Zudem beschossen Polizisten eine kleine Gruppe Demonstranten, die sich den Sperrgitterfahrzeugen näherte, obschon die Polizei sie aufforderte, umzukehren. Ansonsten verlief der Anlass weitgehend gewaltfrei, zwischenzeitlich wurde auf dem Bahnhofplatz sogar gesungen und getanzt.
Ärgerlich war die Situation für fünfzig bis hundert Unbeteiligte, die mit den Demonstranten von der Polizei eingekesselt wurden. Die meist Jugendlichen waren entweder auf dem Weg an ein Konzert ins Mokka – oder es waren ganz einfach Schaulustige, die schliesslich bis gegen Mitternacht ausharren und am Ende ihre Personalien angeben mussten.
Die Polizei zog im Lauf des Abends ihren Ring vor dem Bahnhof immer enger und schleuste schliesslich die Demonstranten durch die Bahnhofhalle, wo Beamte die Personalien aufnahmen und die Demoteilnehmer in Züge verfrachteten. Zwischen halb eins und eins in der Nacht war der Polizeieinsatz beendet.
“Auftrag erfüllt”
“Zufrieden” ist Thuns Polizeivorsteher Heinz Leuenberger. “Die Polizei hat ihren Auftrag genau so erfüllt, wie wir es gefordert hatten.” Laut Mediensprecher Jürg Mosimann ist auch die Kantonspolizei zufrieden mit dem Einsatz. Zur Problematik mit den unbeteiligten Personen meinte Mosimann: “Die Polizei hat die Bahnkunden darauf aufmerksam gemacht, dass eine Demonstration stattfindet. Trotzdem haben einige unbedingt auf oder über den Bahnhofplatz gewollt und sind so halt in den Ring geraten.”
Auch das Grossaufgebot und das massiv bewaffnete Auftreten der Polizei war für Mosimann “verhältnismässig”. Denn: “Vor allem in Richtung See und zu den Gleisanlagen hin ist es nicht ganz einfach, den Bahnhofplatz Thun sauber abzusperren”, erklärt er. “Zudem mussten wir sicherstellen, dass der Bahnverkehr und die Bahnkunden nicht beeinträchtigt werden.”
STI wurde “verbannt”
Tatsächlich kam es im Bahnverkehr zu keinen grösseren Behinderungen, wie SBB-Sprecher Roland Binz auf Anfrage erklärte. Stärker betroffen waren die BLS, welche die Schiffe wie schon bei der Demo im Juli aus dem Seebecken in die Werft zügeln musste. Die STI musste zudem die Bus-Abfahrtsstellen hinter den Manor verlegen. Laut STI-Direktor Pierre Cosandier funktionierte das Konzept “bestens”.Marco Zysset
“Die Polizei hat ihren Auftrag genau so erfüllt, wie wir es gefordert haben.”
“Es ist nicht ganz einfach, den Bahnhofplatz Thun sauber abzusperren.”
-Kommentar
Wenns die Antifa nicht gäbe, gäbe es kaum jemanden, der sich lautstark gegen Neonazis und ihr faschistisches Gedankengut wehrt. Neonazis notabene, die im Raum Thun/Berner Oberland zum Teil seit Jahren aktenkundig sind, aber nicht dingfest gemacht werden, weil sie immer wieder Schlupflöcher in der Gesetzgebung finden. So gesehen ist die Idee eines “Antifaschistischen Abendspaziergangs”, mit welchem auf die Machenschaften der “braunen Brut” aufmerksam gemacht werden soll, im Grundsatz positiv zu bewerten.
Am Samstag Abend hat der grösste Teil der angereisten Demonstranten in Thun bewiesen, dass es auch unvermummt und ohne Gewalt gehen könnte. Drohte die Stimmung zu eskalieren, weil sich einige Hitzköpfe genötigt sahen, sich auf ein Kräftemessen mit der Polizei einzulassen, wurden sie sofort von den anderen Demoteilnehmern mit Megafonen und Sprechchören zurückgepfiffen.
Trotzdem kam es da und dort zu Gewaltakten, Steine und Flaschen flogen, die Polizei antwortete mit Tränengas und Gummischrot, und ein vermummter Aktivist drohte Polizeivorsteher Heinz Leuenberger: “I mache di platt –u dis Hus dermitt!” Dies weil sich Leuenberger weigerte, mit Maskierten zu verhandeln, geschweige denn die Polizei abziehen zu lassen. Dabei ist Leuenbergers Konsequenz lobenswert: Wer zweieinhalb Monate nur anonym mit der Stadt kommuniziert, darf nicht erwarten, dass der Polizeivorsteher dann am Abend der Demo mit Vermummten verhandelt.
Die Spielregeln waren von Beginn weg klar: Keine Bewilligung = keine Demo. So gesehen kam es gestern Abend, wie es kommen musste: Die Demonstranten hatten im Grundsatz recht, ihr ehrliches und legitimes Anliegen – Widerstand gegen den Rechtsextremismus – vertreten zu wollen. Weil sie aber keine Bewilligung einholen wollten, standen sie einer Masse von Polizisten gegenüber, die jeden Ausbruchversuch aus dem Kessel am Bahnhof mit Gummischrot quittierten. Die Konsequenz: Frust und Ärger bei den Demonstranten und den Ordnungshütern.
Lachende Dritte in diesem Katz- und Maus-Spiel sind die Neonazis, weil nun nicht sie, sondern die Linken Thema in der Öffentlichkeit sind. Schade, schafft es die Antifa nicht, auf konstruktive Art und Weise, anstatt anonym, für ihre Sache einzustehen. Dabei wäre es so einfach: Maske runter, Farbe bekennen, Bewilligung einholen,