Demo No Future for Capitalism – Unite Global Struggles

Inhalt:
1. Aufruf
2. Bild IWW
3. Communiqué
4. Medienbericht


1. Aufruf (Originalquelle: https://revolutionär.ch/?p=3354)
„Gemeinsame Zukunft entwickeln in einer brüchigen Welt“ etwa so lässt sich das diesjährige Motto des Weltwirtschaftsforum in Davos übersetzen. Einmal mehr inszenieren sich einige wirtschaftliche und politische Führer*innen als Retter*innen der Welt.

Flüchtlingsbewegungen, Krise der Demokratie, Unterdrückung der Frau und die Gefahr wachsenden Nationalismus werden vom WEF als Probleme erkannt. Die Lösung soll die Stärkung der globalen Weltpolitik sein. Kritisch wird erkannt, dass es den selbsternannten Eliten seit der letzten grossen Finanzkrise 2008 noch nicht gelungen ist, wieder Vertrauen in die Demokratie und den Kapitalismus herzustellen.

Vielmehr haben sich die Probleme verschärft und es lässt sich kaum mehr von ihnen ablenken. 

Flüchtlingsströme nehmen unter anderem deswegen zu, weil die Ausbeutung von Ländern im Globalen Süden kontinuierlich zunimmt. Viele der am WEF anwesenden Konzerne und Staaten sind dafür mitverantwortlich.
Verschiedene Partnerorganisationen des WEFs beteiligen sich am Erwerb von Ackerflächen, welche den lokalen Bäuer*innen weggenommen werden. Diese werden durch das sogenannte Landgrabbing vom erwirtschafteten Reichtum ausgeschlossen und verlieren ihre Lebensgrundlage.
Am WEF präsente Konzerne, welche diese Profite einstreichen, sind beispielsweise die Deutsche Bank, die Credit Suisse oder auch BlackRock. Mit Nestlé ist auch jener Konzern vertreten, welcher mit der Privatisierung von Wasserquellen für das Elend vieler Menschen verantwortlich ist, die sich das Wasser anschliessend nicht mehr leisten können. Allen voran investiert China, dessen Präsident letztes Jahr am WEF als Sprecher auftrat, durch verschiedene Staatskonzerne in neo-koloniale Projekte in Afrika und treibt die Verarmung der Betroffenen weiter voran.
Bei diesem Elend nimmt jedoch gerade auch die Schweiz eine zentrale Rolle ein. Rohstoffkonzerne wie Glencore, der oben genannte Nahrungsmittelkonzern Nestlé aber auch Energiekonzerne wie Addax haben ihre Hauptsitze hier. Hinzu kommen eine Vielzahl an Banken und Anlagefonds, die aus der Schweiz heraus in Landgrabbing investieren.
Auch vom Internationalen Währungsfonds (IWF) fliessen grosse Summen an Firmen, welche im Globalen Süden ihre Geschäfte auf Kosten der lokalen Bevölkerung machen. Der IWF ist mit Christine Lagarde gar im Co-Vorsitz des Treffens in Davos vertreten.

Gleichzeitig werden die Reichtümer in den wohlhabenden Ländern massiv abgeschottet. So werden die Aussengrenzen der EU, von Australien, den USA usw. militärisch abgeriegelt, wodurch tausende Menschen sterben.

 Kriege werden mit grossem Einsatz und neuer technischer Perversionen vorangetrieben. Imperialistische Kriege werden im Nahen Osten ausgetragen. So finden sich beispielsweise die USA, Türkei und Russland auf Syrischem Boden in gegnerischen Lagern wieder. 
Am WEF können sich Vertreter*innen von kriegstreibenden Staaten auch mit solchen von Unternehmen austauschen, welche durch die Aufrüstung mitverdienen.
Einige Beispiele von Partnern, die durch den Krieg profitieren, sind ABB (Instrumente zur Zielerfassung und Aufklärung), Volkswagen (Panzergetriebe durch Beteiligung an Renk), DHL (Logistik für die Bundeswehr) oder Technologiekonzerne wie Microsoft, IBM (Software zur militärischen Anwendung). Chinesische Konzerne haben eine grosse Menge der Waffen hergestellt, die der Islamische Staat nutzte und Saudi Arabien führt einen blutigen Krieg im Jemen.
Dabei wird ersichtlich, dass niemand am WEF ein wirkliches Interesse daran hat, Krieg zu bekämpfen. Vielmehr sind sie mitverantwortlich für Elend, Vertreibung und Mord.
Ebenso zynisch ist die Kritik des WEF am Nationalismus. Dieser keimt auf, da sich die jeweiligen Staaten im globalen Konkurrenzkampf unter Druck sehen. Es wird auf die nationale Einheit geschworen und die Grenzen dicht gemacht. Alles in der Hoffnung, der eigene Staat könne wirtschaftliche Krisen abwenden. Brexit, Erdogan, die AfD und die AltRight Bewegung sind nur einige Beispiele dafür. Viele rechtspopulistische Bewegungen und Parteien wissen grosse Teile des Kapitals hinter sich und auch nationalistische Politiker*innen werden am WEF wie auch schon in den letzten Jahren anwesend sein.

Diese Probleme können nicht von ihren Verursachern behoben werden. Kapitalismus und seine Politik stehen dem Abgrund nahe und die Staaten sind bereit, Veränderungen mit viel Gewalt zu verhindern. Progressive Bewegungen, welche die Probleme an ihren Wurzeln packen wollen, werden weltweit verboten und bekämpft.
Lasst uns also sinnlose Konkurrenzkämpfe untereinander beenden und gemeinsam Ausbeutung und Unterdrückung bekämpfen.

Es liegt an uns, Alternativen zu dieser gewaltsamen, unsolidarischen und egoistischen Gesellschaft zu schaffen!

Es liegt an uns, revolutionäre Perspektiven zu schaffen und für radikale Veränderungen einzutreten!


2. Bild IWW (Originalquelle: https://www.instagram.com/p/Bd0aBl7A_GD/)
Die „Grossen“ hören auf zu herrschen, wenn die „Kleinen“ aufhören zu kriechen.>


3. Communiqué (Originalquelle: https://revolutionär.ch/?p=3380)
Rund 1000 Menschen nahmen sich heute in Bern die Strasse, um gegen das WEF und den Kapitalismus zu demonstrieren. Trotz hoher Polizeipräsenz und massiver Provokationen von Zivilpolizisten konnte die Demonstration erfolgreich durchgeführt werden.

Nachdem Trumps Teilnahme am Weltwirtschaftsforum für Furore und grosses mediales Echo gesorgt hatte, konnten wir heute unsere generelle Kritik am WEF und dem Kapitalismus als Ganzes anbringen.

Das Weltwirtschaftsforum versucht, sich als Plattform für konstruktive Lösungen globaler Probleme darzustellen. Es ist und bleibt jedoch ein Treffen für die Diskussion einer neoliberalen Agenda.

Angeblich sollen Probleme wie Fluchtbewegungen, die Unterdrückung der Frau*, die Krise der Demokratie oder der wachsende Nationalismus diskutiert werden. Ein Blick auf das Treffen offenbart: Die Teilnehmenden sind jene, die für diese Probleme selbst verantwortlich sind.

Während Menschen durch Landraub oder Umweltzerstörung zur Flucht gezwungen werden, sitzen Unternehmen, Institutionen und Staaten, die damit Gewinne erzielen, gemeinsam in Davos.
Firmen, die Waffen und Technik für Kriege produzieren, können sich ungestört mit Vertreter*Innen von Staaten austauschen, während Millionen Menschen vor Krieg und Elend fliehen. Am WEF stehen nicht die Menschen im Vordergrund, sondern der Profit. Am WEF sind nicht die Retter*Innen, sondern die Täter*Innen!

Die Kritik des WEF am Nationalismus ist ebenso zynisch. Die am WEF anwesenden Staatsoberhäupter und Minister*Innen betreiben eine Politik, die das Wohl des Nationalstaates über jenes der Gesellschaft stellt. In der Hoffnung, Krisen abzuwenden, schwören Staaten auf eine nationale Einheit. Solange es der Wirtschaft nicht dient, werden Grenzen für Menschen dicht gemacht während der transnationale Geldfluss unangetastet bleibt. Viele rechtspopulistische Parteien und Bewegungen wissen grosse Teile des Kapitals hinter sich! Sie hetzen gegen Migrant*Innen und Sozialhilfebezüger*Innen und vetreten gleichzeitig die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft.

Diese Probleme werden nicht von ihren Verursachern behoben. Der Kapitalismus und seine Politik stehen dem Abgrund nahe und die Staaten sind bereit, Veränderungen mit viel Gewalt zu verhindern. Progressive Bewegungen, welche die Probleme an ihren Wurzeln packen wollen, werden weltweit verboten und bekämpft.

Den Angriffen von oben muss sich eine Bewegung von unten entgegenstellen und Alternativen zu dieser unsolidarischen, unterdrückerischen und gewaltsamen Gesellschaft zu schaffen.

No WEF – No Capitalism – No Patriarchy


4. Medienbericht (Originalquelle: https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/antiwefdemo-polizei-geht-in-stellung/story/16390790)
Anti-WEF-Demo verlief friedlich
An der Kundgebung in Bern gegen das World Economic Forum nahmen mehrere Hundert Personen teil. Donald Trumps Besuch am WEF vermochte aber keine Massen zu mobilisieren.

Die Anti-WEF-Kundgebung fand am Samstagnachmittag wie angekündigt statt. Die Polizei hielt sich im Hintergrund und liess den Protestmarsch durch die Berner Innenstadt geschehen. Kurz nach 15 Uhr setzte sich ein rund 200-köpfiger Tross vom Käfigturm her durch die Marktgasse in Richtung Bärenpark lautstark in Bewegung.

Dem Umzug schlossen sich auch Passanten an, darunter auch ältere Personen und Familien. Zuletzt dürften rund 500 bis 1000 Personen mitmarschiert sein. Damit nahmen zwar mehr Menschen als in vergangenen Jahren an der wie stets unbewilligten Berner Anti-WEF-Demo teil, allerdings vermochte auch der Besuch des US-Präsidenten Donald Trump am WEF keine Menschenmassen auf die Strassen zu locken.

Die Kundgebung verlief friedlich und sorgte in der Innenstadt lediglich für grössere Verkehrsbehinderungen. Die meisten Bernerinnen und Berner liessen sich bei ihrem samstäglichen Bummel durch die Innenstadt von der Kundgebung indes nicht beirren. Mittlerweile verkehren die Busse und Trams von Bernmobil wieder weitgehend nach Fahrplan.

Nach einer Schlaufe im Bereich Zytgloggeturm machten sich die Demo-Teilnehmer am Bundeshaus vorbei auf in Richtung US-Botschaft. Der Zugang dorthin wurde von Einsatzkräften aber abgeriegelt. Daher zog der Tross durch den Hirschengraben zur Schützenmatte, wo sich die Kundgebung um 16.3o Uhr auflöste.

Zur Demo aufgerufen hatte unter anderem die Revolutionäre Jugendgruppe Bern, welche ihrerseits auf Facebook und Twitter von 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprach.

Am Rande der Kundgebung führte die Polizei zahlreiche Personenkontrollen durch. Verhaftungen gab es gemäss der Kantonspolizei Bern aber keine.

«Kill-Trump»-Transparent
An der Demo wurden zahlreiche kapitalismuskritische Transparente mitgeführt. Auch ein Plakat mit der Aufschrift «Kill Trump with his own weapons» (Tötet Trump mit seinen eigenen Waffen) war an vorderster Front zu sehen.

Ein gleiches Plakat, allerdings gegen den türkischen Präsidenten Erdogan gerichtet, hatte im vergangenen Frühjahr zu Verstimmungen zwischen der Türkei und der Schweiz gesorgt. Den anonymen Urhebern des Plakats bescherte das diplomatische Intermezzo internationale Aufmerksamkeit.

Länder und Konzerne als Mittäter
Inhaltlich richtete sich die Kundgebung gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos und gegen den Kapitalismus.

Das Weltwirtschaftsforum versuche, sich als Plattform für konstruktive Lösungen globaler Probleme darzustellen. Es sei und bleibe jedoch ein Treffen für die Diskussion einer neoliberalen Agenda, kritisierten die Veranstalter der Kundgebung.

Während Menschen durch Landraub oder Umweltzerstörung zur Flucht gezwungen würden, sässen Unternehmen, Institutionen und Staaten, die damit Gewinne erzielten, gemeinsam in Davos. Die Reichtümer der wohlhabenden Länder würden abgeschottet, um Flüchtlinge fernzuhalten. Und Kriege würden mit grossem Einsatz vorangetrieben.

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