2021,  Repression

Pilotversuch Bodycams

Inhalt:
1. Medienbericht


1. Medienbericht (Originalquelle: https://www.bernerzeitung.ch/berner-kantonspolizei-startet-pilotversuch-mit-bodycams-540529119287)
Dokumentation von StraftatenBerner Kantonspolizei startet Pilotversuch mit Bodycams
Ab kommendem Wochenende setzt die Kantonspolizei Bern Bodycams ein. 32 solche Kameras wurden angeschafft.

Die Berner Kantonspolizei hat am Freitag einen Pilotversuch mit Bodycams gestartet. Die Kameras, die am Körper getragen werden, sollen zur besseren Dokumentation von Straftaten beitragen.
Die Aufnahme wird laut Polizei nur dann gestartet, wenn die Begehung einer Straftat unmittelbar bevorsteht oder eine solche bereits begangen worden ist.

Präventive Einsätze der Kameras seien im Rahmen des Pilotversuchs nicht vorgesehen, heisst es in einem Communiqué vom Freitag. An Kundgebungen sollen die Bodycams ebenfalls nicht zum Einsatz kommen.
Insgesamt wurden 32 sogenannte Beweissicherungskameras beschafft. Vor dem Start des Pilotversuchs sei der kantonale Datenschützer konsultiert worden, schreibt die Polizei.

Sie weist darauf hin, dass sie schon heute Kameras zur Beweissicherung bei Straftaten einsetzt. Neu sei lediglich, dass Kameras am Körper getragen würden. Dies erlaube den Polizistinnen und Polizisten mehr Bewegungsfreiheit. Zudem könne die Strafverfolgung effizienter gestaltet werden.
Die Berner Polizei geht nach eigenen Angaben «ergebnisoffen» in den Versuch. Um möglichst viele Erkenntnisse zu gewinnen, würden die Einsätze der Kameras ausgewertet. Wie lange der Test dauert, geht aus der Mitteilung nicht hervor.

Kein flächendeckender Einsatz
Der Bodycam-Einsatz geht auf ein Postulat zurück, das der bernische Grosse Rat im Jahr 2016 überwiesen hat. Der Regierungsrat kam Ende 2020 zum Schluss, dass für den Einsatz von Bodycams im Einzelfall und zur Beweissicherung eine genügende gesetzliche Grundlage bestehe.

Die Kameras dürfen also nicht flächendeckend eingesetzt werden. Und sie dürfen nicht permanent und systematisch eingeschaltet sein.
Schweizweit gebe es nur wenig Erfahrung mit Bodycams, heisst es in einem Bericht des Regierungsrats vom Dezember 2020. Ein Pilotversuch der Stadtzürcher Polizei sei zwar positiv gewertet worden, habe aber statistisch keine signifikanten Effekte der Körperkameras gezeigt.

Unterschiedliche Gründe
Im Ausland kommen Bodycams aus unterschiedlichen Gründen zum Einsatz. In den USA sollten Bodycams das Handeln der Polizei transparenter machen, nachdem diese mit dem Vorwurf übertriebener Gewalt namentlich gegen Afroamerikaner konfrontiert war.
In den Nachbarländern Deutschland und Österreich liegt der Fokus darauf, Polizistinnen und Polizisten vor gewalttätigen Übergriffen zu schützen.