2019,  Besetzung,  Türkei & Rojava

Besetzung Amnesty International

Inhalt:
1. Communiqué


1. Communiqué (Originalquelle: https://www.facebook.com/InfoAGB/posts/1289150591233294)
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Aus Protest gegen die Ignoranz angesichts des seit Monaten in den türkischen Gefängnissen andauernden Hungerstreiks gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan haben junge Aktivist*innen und deren Mütter in der Schweiz die Berner Sektion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) besetzt. Bei der Aktion am Dienstag forderten die Aktivist*innen eine Stellungnahme zur Isolation Abdullah Öcalans. Eine weitere Gruppe unterstützte die Aktion des zivilen Ungehorsams außerhalb des Gebäudes.

Vor einer Woche hatten kurdische und internationalistische Aktivist*innen in London die Zentrale von Amnesty International besetzt. Sie kritisierten ebenfalls, dass sich die Organisation bisher nicht zu dem bereits lebensgefährlichen Hungerstreik geäußert hat und die Haftbedingungen Öcalans nicht behandelt. Mehrere mit AI-Vertreter*innen geführte Gespräche blieben ergebnislos, daraufhin traten sechs der Aktivist*innen im AI-Gebäude in einen Hungerstreik. Die Menschenrechtsorganisation AI reagierte auf den Akt des zivilen Ungehorsams und ließ die Türen abgeschließen und den Zugang zu den Toiletten versperren. In der Nacht zu Samstag ließ Amnesty International ihre Zentrale von der Polizei gewaltsam räumen. 20 Aktivist*innen wurden dabei und Anwendung von massiver Gewalt festgenommen und erst einen Tag später auf freien Fuß gesetzt.

Aktivist*innen erniedrigender Isolation ausgesetzt
Der kurdische Volksrat Großbritanniens hatte daraufhin scharfe Kritik an Amnesty International für ihren Umgang mit den Aktivist*innen geübt, welche die Londoner Zentrale besetzt hielten. „Die Aktivist*innen wollten mit ihrer Aktion einen Menschenrechtsverein bei einem Thema, das eindeutig in dessen Verantwortlichkeitsbereich gehören sollte, letztlich an seine Verantwortung erinnern. Sie wollten gegen das Schweigen dieser Organisation gegenüber den Hungerstreiks protestieren. Doch Amnesty ist mit einem friedlichen Protest äußerst unmenschlich umgegangen“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme.

Außerdem wirft der kurdische Volksrat den Verantwortlichen von Amnesty International in London vor, die Aktivist*innen erniedrigender Isolation ausgesetzt zu haben: „Die Menschen, die an der Besetzung teilgenommen haben, waren drei Tage lang durch Amnesty einer Isolationspraxis ausgesetzt. Die Verantwortlichen haben nicht nur die Türen abgeschlossen und dadurch die Aktivist*innen eingesperrt, sondern auch den Zugang zu den Toiletten versperrt, was einer praktischen Folter gleichkommt.“