Archiv für Neue Soziale Bewegungen
Farbe & Raketen gegen Sicherheit / G8

Farbe & Raketen gegen Sicherheit / G8

Inhalt:
1. Communiqué
2. Medien


1. Communiqué (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2003/05/9492.shtml)
Wir haben heute Nacht, den 27. Mai 2003, dem Generalsekretarioat VBS, Nationale Sicherheitskooperation, Bernastrasse 28, Bern mit Raketten und der verantwortlichen Exponentin des „Inspektorates und besondere Aufgaben“, Nicoletta della Valle, Aebistrasse 1, 3012 Bern, mit Farbe einen Besuch abgestattet.

Eingebunkert und abgeschottet vom wachsenden fundamentalen Widerstand der Antikriegs- und Antiglobalisierungsbewegung treffen sich in Evian am G-8 Gipfel die Regierungschefs der Kriegsprofiteure und jene, welche es noch werden wollen. Sie beraten darüber, wie sie ihre Widersprüche in den Griff bekommen und wie sie Einflussphären gegeneinander abstecken können.

Das Gerangel um den Profit aus weltweiter Ausbeutung und Unterdrückung ist in vollem Gang.
Auch die Schweiz mischt mit! Der CH -Staat bietet für das Treffen der Mächtigen an, worauf sie sich spezialisiert hat: das ruhige Hinterland, sichere Infrastruktur, luxuriöse Hotels und Tagungsorte. Doch dies muss erst mal gewährleistet sein. Gelingt ihr das nicht, verliert sie an internationalem Prestige und der Finanzplatz Schweiz erleidet somit Einbussen. (Das WEF 2003 war die Generalprobe für das G-8 Treffen und auch die Feuertaufe für den Einsatz von deutschen Bullen in der CH).

Die innere Sicherheit stellt für den CH-Staat ein so wertvolles Gut dar, dass es entsprechend geschützt werden muss.
Seit Jahren befindet sich daher der Sicherheitsapparat von Polizei und Armee im Totalumbau zur Schaffung nachrichtendienstlicher Führungsorgane, die die strategische Führungsfähigkeit des Bundesrates stärken sollen. Der Sicherheitsausschuss des BR, in allem Munde beim G8-Debakel, ist das oberste Organ. Bedeutender, aber unbekannter ist die „Lenkungsgruppe Sicherheit“, ein Staatsorgan, das laufend die Lage und Entwicklungen in den sicherheitsrelevanten Belangen im In- und Ausland aufgrund von Informationen aus Armee und Polizei, sowie aus Beurteilungen der Departemente und des Lage- und Früherkennungsbüros analysiert, und Szenarien, Strategien und Optionen zuhanden des Sicherheitsausschusses ausarbeitet.

Offensichtlich führen aber Konkurrenz- und Kompetenzkämpfe innerhalb dieses Apparates dazu,, dass die traditionelle Rolle der Schweiz als ruhiges Hinterland, eine Art CH-Rohstoff, nur noch schwer erfüllt werden kann: die Präsenz der 1000 deutschen Bullen in der Schweiz sind das offensichtliche Eingeständnis grosser Schwäche! Unser Beitrag dazu ist der Angriff auf zwei ihrer Exponenten:
Das Generalsekretariat VBS, Nationale Sicherheitskooperation, Bernastrasse 28, Bern, ist mit anderen inneren Sicherheitsstrukturen (z.b. Lenkungsgruppe Sicherheit oder Nachrichtenkoordination) für die Sicherheitspolitik am G-8 Gipfel in Evian verantwortlich.

Das „Inspektorat und besondere Aufgaben“ (interdisziplinäres Team) des Generalsekretariates EJPD, eine der unbekanntesten, dafür aber zentralsten Schlüsselstellen in Fragen der inneren Sicherheit, vertritt als Teil des Generalsekretariates EJPD die Bundesrätin Metzler, die Koordinatorin für die innere Sicherheit, in der Lenkungsgruppe Sicherheit, dem Sicherheitssausschuss des Bundesrates und der konsultativen Sicherheitskommission.
Die Verantwortlichen in Sachen innere Sicherheit resp. ruhiges Hinterland sind nenn- und angreifbar.
Wir haben kein Interesse an einem ruhigen Hinterland, weder für die nationale noch für die internationale Bourgeoisie.
Für eine revolutionäre Perspektive!


2. Medien (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2003/05/9428.shtml)
Sprengstoffanschlag in Bern – möglicherweise G-8-Gegner
BERN – In der Nacht auf Montag ist auf die Schweizerische Münzstätte (Swiss Mint) ein Sprengstoffanschlag verübt worden. Die Urheber des Anschlags bekannten sich in einem anonymen Fax zu ihrer Tat.
Bei dem Anschlag habe es sich um einen Angriff auf die G-8-Sicherheitsstrategen des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gehandelt, teilten sie in ihrer Faxmitteilung an die Nachrichtenagentur sda mit.

Das Gebäude der Schweizerischen Münzstätte an der Bernastrasse im Berner Kirchenfeldquartier habe bis vor kurzem auch Büros des VBS beherbergt, sagte Peter Zaugg, Einsatzleiter der Berner Stadtpolzei.
Die Explosion, die sich kurz vor ein Uhr nachts ereignete, richtete laut Zaugg nur geringen Sachschaden an. Der Sprengstoff wurde an der hinteren Seite des Gebäudes zur Explosion gebracht. Verletzte habe es keine gegeben. Die polizeilichen Ermittlungen seien im Gang. (sda)