Archiv für Neue Soziale Bewegungen
Demo Kein Platz für Rechte Hetze

Demo Kein Platz für Rechte Hetze

Inhalt:
1. Aufruf
2. Bericht edi schwarzwasser
3. Appell Gemeinderat
4. Medienbericht


1. Aufruf (Originalquelle: https://barrikade.info/article/4017)
In den letzten Tagen und Wochen haben immer wieder Verschwörungstheoretiker:innen in Bern demonstriert. Diese Demonstrationen baten auch immer Platz für faschistische und rassistische Hetze. Wir können nicht länger akzeptieren, dass Neonazis offen in Bern demonstrieren. Deshalb rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration am 21.11.2020 um 14:00 beim Bahnhofsplatz auf.

In den letzten Tagen und Wochen haben immer wieder Verschwörungstheoretiker:innen in Bern demonstriert. Neben krugen Theorien über eine geheime Elite, baten diese Demonstrationen auch immer Platz für faschistische und rassistische Hetze. Die Polizei lässt sie gewähren und sie können ungehindert durch die Strassen ziehen. Wir können nicht länger akzeptieren, dass Neonazis offen in Bern demonstrieren. Deshalb rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration am 21.11.2020 um 14:00 beim Bahnhofsplatz auf. Nehmen wir uns die Strassen zurück und zeigen wir uns solidarisch. Kommt zahlreich, friedlich und Bunt und zeigen wir ein anderes Gesicht in Bern. Statt rückwärts gewannte Hetze und Rassismus, eine offene solidarische und revolutionäre Antwort.
Tragt Maske und haltet Abstand, wenn möglich.

Solidarität mit Basel Nazifrei:
Antifaschismus heisst, nicht nur kein Faschismus zu unterstützen sondern sich entschlossen dagegen zu stellen und Antifaschismus zu leben. So möchten wir uns auch mit dieser Demonstration mit Basel Nazifrei solidarisieren. Vor zwei Jahren, haben rund 2’000 Antifaschist*innen gemeinsam eine Demonstration der PNOS (Partei national orientierter Schweiz) erfolgreich stören können.
Im Nachgang der Basel Nazifrei Demo rollte eine riesige Repressionswelle an: über 60 Strafverfahren wurden eröffnet und etliche Hausdurchsuchungen durchgeführt. Seit Juli 2020 laufen die Prozesse und Demonstrierende wurden – teilweise aufgrund der schlichten Anwesenheit an der Demo – zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Zeigen wir gemeinsam, dass diese Einschüchterung nicht funktioniert! Verbinden wir unsere Kämpfe!

UNSERE STRASSEN BIETEN KEINEN PLATZ FÜR RECHTE HETZE!
BERN BLEIBT NAZIFREI!

Gerne machen wir auch auf die Kampangne 500k.ch aufmerksam, welche Geld im Zusammenhang mit der Repression die aus der Basel Nazifrei Demo entstanden ist sammelt. Antifaschismus ist kein Verbrechen!


2. Bericht edi schwarzwasser (Originalquelle: https://www.instagram.com/p/CH20i4Glra4/)
Heute wurde in #Bern zu einer #Antifa Demo mobilisiert. Zwischen 150 bis 200 Personen beteiligten sich am Umzug durch die Stadt. Das Polizeiaufgebot war eher klein und kaum sichtbar. Dies trotz der reisserischen Schlagzeilen im Vorfeld. Am Bundesplatz wurden ca 30 Personen der Coronaverschwörer*innen von der Polizei kontrolliert und teilweise weggewiesen.


3. Appell Gemeinderat (Originalquelle: https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/ansammlungen-meiden-maske-tragen-abstand-halten)
«Ansammlungen meiden, Maske tragen, Abstand halten»

Der Gemeinderat appelliert an die Stadtbevölkerung, sich strikte an die Corona-Schutzmassnahmen zu halten. «Ansammlungen meiden, Masken tragen, Abstand halten: Das muss derzeit absolute Priorität haben», hält der Gemeinderat fest. Dies gelte auch an diesem Wochenende mit seinem sonnigen Herbstwetter. Gefordert sei jede und jeder, um die Krise zu bewältigen.

Anlass für den Aufruf gaben nicht zuletzt die beiden unbewilligten Demonstrationen, die heute Nachmittag in der Stadt Bern stattgefunden haben. Für Sicherheitsdirektor Reto Nause ist es unverständlich, in der momentanen Pandemie-Situation ohne Einwilligung der Behörden und damit ohne verbindliches Schutzkonzept zu Kundgebungen aufzurufen und Menschenansammlungen zu provozieren.

Im Appell weist Stadtpräsident Alec von Graffenried darauf hin, dass die vor vier Wochen von den kantonalen Behörden erlassenen strengen Corona-Massnahmen dringend einzuhalten sind, damit der Coronavirus erfolgreich zurückgedrängt werden kann. Zu den Vorkehrungen gehört unter anderem, dass Unterhaltungsbetriebe geschlossen bleiben, Personenansammlungen auf 15 Personen beschränkt sind und in öffentlich zugänglichen Gebäuden eine Maskenpflicht gilt. «Mit diesen Massnahmen kann es gelingen, die Infektionszahlen zu stabilisieren und zu verringern und auf diesem Weg sicherzustellen, dass die Spitalkapazitäten in der Region auf Dauer ausreichen», so der Stadtpräsident.
«Nid lugglah gwinnt»

«Ich danke der Bevölkerung für das konsequente Befolgen der Massnahmen», hält Stadtpräsident Alec von Graffenried in seinem Aufruf fest. «Nur dank Ihrer Mithilfe können wir diese Krise gemeinsam bestehen. Die Übertragungszahlen müssen weiter zurückgehen, so dass auch die Neuansteckungen und später die Spitaleinweisungen sinken.»

Seinen Blick richtet der Gemeinderat dabei auch auf die Festtage am Jahresende: Trotz Festzeit müsse in diesem Jahr die Vorsicht Vorrang behalten. «Nid lugglah gwinnt!», müsse die Devise lauten. Nur wenn die ganze Bevölkerung mitmache und die Massnahmen streng einhalte, gelinge es, die Coronakrise zu überwinden. «Es heisst weiterhin: Möglichst zuhause bleiben, auf den Ausgang verzichten, Menschenansammlungen meiden, Maske tragen, Abstand halten», so der Stadtpräsident. Und er wünscht allen: «Bleiben Sie gesund!»
Gemeinderat der Stadt Bern


4. Medienbericht (Originalquelle: https://www.derbund.ch/keine-zwischenfaelle-an-demo-samstag-835040434363)
Linke gegen Corona-LeugnerDemo-Samstag ohne Zwischenfälle
Rund 100 Personen demonstrierten in Bern gegen den Aufmarsch Rechtsextremer an Corona-Mahnwachen. Die Stadtregierung zeigte sich darüber nicht erfreut.

Corona ist, wenn sich die Polizei bei den linken Demonstranten dafür bedankt, dass diese konsequent ihre Gesichter verhüllen. So geschehen am Samstag, kurz nach 14 Uhr, auf dem Berner Bahnhofplatz. Eine Gruppe von rund 50 Personen versammelte sich dort, um gegen die regelmässigen «Mahnwachen» von Gegnern der Corona-Massnahmen zu demonstrieren.
Der Hintergrund der unbewilligten Demonstration: An den Corona-Mahnwachen auf dem Bundesplatz beteiligten sich teilweise auch Rechtsextreme. Zudem weisen die von Corona-Leugnern verbreiteten Verschwörungstheorien Parallelen zu antisemitischen Verschwörungstheorien auf.

Erkennbar Rechtsextreme waren allerdings an diesem Samstag in Bern nicht auszumachen. Auf dem Bundesplatz versammelten sich lediglich eine Handvoll hippiesk wirkender Kritiker der Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Zusammentreffen auf Bundesplatz
Die später auf rund 100 Personen angewachsene Demonstration linker Kreise zog über die Hauptgassen zum Kornhausplatz. Die Polizei war mit einem kleinen, sichtbaren Aufgebot präsent, hielt sich aber stark im Hintergrund. Selbst als die Demonstration über den Waisenhausplatz auf den Bundesplatz zog, wo sich einzelne Corona-Skeptiker befanden, griffen die Gesetzeshüter nicht ein.
Die Polizei liess die Demonstrierenden gewähren – selbst als diese kurz auf dem Bundesplatz vorbeischauten.

Das war auch nicht nötig. Nach einem kurzen Schwenker über den Bundesplatz zog die Demonstration weiter Richtung Bahnhof und Bollwerk, wo sie sich anschliessend auflöste. Bis auf kleinere Verkehrsbehinderungen waren keine Zwischenfälle auszumachen.
Die Berner Stadtregierung zeigte sich dennoch wenig erfreut über das Geschehen. In einer Mitteilung drückte sie ihren Unmut darüber aus, dass mitten in der Pandemie und ohne Schutzkonzept Menschenansammlungen provoziert würden. Der Gemeinderat appelliert an die Bevölkerung, sich strikt an die Corona-Schutzmassnahmen zu halten.