2008,  Antikapitalismus,  Arbeitskampf,  Demo

1. Mai trotz Auffahrt

Inhalt:
1. Aufruf
2. Communiqué


1. Aufruf (Originalquelle: http://ch.indymedia.org/de/2008/04/59368.shtml)
WACHT AUF – UND HERAUS ZUM ERSTEN MAI!
Auch dieses Jahr soll der Erste Mai am ersten Mai stattfinden, auch wenn uns der katholische Feiertag Auffahrt im reformierten Bern nach dem Willen der Polizei und reformistischer Kreise einen Strich durch die Rechnung ziehen soll. Auch dieses Jahr werden wir demonstrieren, laut und kämpferisch wie eh. Gründe dafür gibt es mehr als genug: die Angriffe auf die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung gehen ungebremst weiter. Rechtsbürgerliche Kreise sind bemüht, jeglichen Widerstand im Keim zu ersticken: Während die einen in Zürich den 1. Mai als Feiertag abschaffen wollen, fordern die anderen in Bern die Entfernungspflicht im Demoreglement: Menschen, die sich nicht auf Geheiss der Polizei aus einer Demonstration entfernen wollen, sollen hohe Bussen bezahlen.

Das alles kennen wir ja bereits. Was aber eine beängstigende Entwicklung der letzten Jahren darstellt, ist der Umstand, dass sich neuerdings auch sogenannt „linke“ Parteien vermehrt offen gegen soziale Ideen einsetzen, die sie doch gemäss ihrer Rhetorik vertreten wollen. Während schon seit langem klar ist, dass eine wirksame soziale Umwälzung aus dieser Ecke nicht mehr zu erwarten ist, stellt die Aufgabe jeglicher Bemühungen, wenigstens die Menschenrechte zu verteidigen, eine neue Qualität dar. So wurde die Idee von Sozialinspektoren von der hiesigen Sozialdirektorin Olibet gutgeheissen. Auch der ArbeiterInnenbewegung fällt die SP in den Rücken: So wurde zum Beispiel erst kürzlich von Bundesrat Leuenberger eine sofortige Beendigung des Streiks bei der SBB-Cargo gefordert – ohne von der Gegenseite auch nur den Hauch einer Konzession zu verlangen.

Mit jeder Errungenschaft, die von linken und rechten ParlamentarierInnen abgebaut wir, mit jeder neuen Schweinerei, welche die reichen Eliten zu ihrem eigenen Wohl durchzwängen, steigt die Notwendigkeit, selbstbestimmt und kämpferisch die Interessen der ArbeiterInnenklasse zu vertreten. Und es gibt trotz Auffahrt und Polizeihetze kein besseres Datum als den ArbeiterInnenkampftag, um unseren Unmut über die unzumutbaren Miseren der kapitalistischen Gesellschaftsordnung kundzutun. Wir wollen aber nicht bei diesem Unmut stehen bleiben. Dieser ist lediglich der Motor, der immer wieder Menschen für eine klassenlose Gesellschaft kämpfen lässt. Daher heisst unsere Parole:

EROBERN WIR UNS AUCH AN DIESEM 1. MAI DIE STRASSE!
GEGEN DEN GESELLSCHAFTLICHEN RECHTSRUTSCH.
SOLIDARITÄT MIT ALLEN STREIKENDEN UND ALLEN ANDEREN, DIE FÜR EINE BESSERE ZUKUNFT KÄMPFEN!



2. Communiqué (Originalquelle: https://ch.indymedia.org/de/2008/05/59599.shtml)
Pressemitteilung 1. Mai Demobündnis
Heraus am 1. Mai
Der erste Mai ist seit mehr als einem Jahrhundert der symbolische Tag der Arbeiterschaft. Schon seit jeher wurde dieser Tag von den Herrrschenden als Arbeiterkampftag nicht gern gesehen. Doch die Angriffe auf diese Errungenschaft in jüngster Zeit haben dieses Jahr einen Höhepunkt erreicht:
In Zürich will man den 1. Mai zum gewöhnlichen Arbeitstag degradieren und verschiebt als Zwischenschritt den 1. Mai auf den 2. Mai, in Bern entscheiden sich die Gewerkschaften zusammen mit den parlamentarischen Profiteuren auf den Umzug zu verzichten und eine billige Wahlkampfveranstaltung durchzuführen.
Nichts desto trotz haben sich Menschen gefunden, denen der Arbeiterkampftag wichtig genug ist, um ihn dem Diktat der Parteien und Gewerkschaften zu entreissen.
Ein vom 1. Mai Demobündnis Mitte Februar eingereichtes Bewilligungsgesuch wurde zuerst mündlich abgewiesen. Eine angefragte beschwerdefähige Verfügung traf erst vor einer halben Woche ein. Die Beschwerde wurde eingereicht und selbstverständlich noch nicht bearbeitet. Das Ziel dieses Vorgehens war die Demo zu illegalisieren und damit möglichst viele Leute davon abzuhalten am 1. Mai auf die Strasse zu gehen.

Die unklare juristische Lage kümmerte die mehr als 200 Menschen nicht, die sich zu dieser frühen Morgenstunde einfanden, um den Arbeiterkampftag kämpferisch und lautstark anzupacken. Eine farbenfrohe Demonstration mit vielen Transparenten und Fahnen führte von der unteren Kramgasse via Zytglogge zum Bundesplatz und von dort durch die Zeughausgasse.
Die Feiernden fanden sich auf dem Kornhausplatz ein, um sich unter die institutionalisierte 1.Mai-Platzkundgebung zu mischen.
Als der sozialfaschistoide Stadtpräsident seine Wahlkampfveranstaltung beginnen wollte, lief ihm ein Drittel der Zuhörerschaft davon, laut fragend, wer uns verraten hat – so wie immer: die Sozialdemokraten. Aus unerklärlichen Gründen wurden dabei Alex‘ teure Kleider nass. Ausgerechnet er und seine Partei, welche sich das Wort „sozial“ auf ihre Fahnen schreiben, betreiben eine Politik der Vertreibung, Repression und des Neoliberalismus.
Knapp 60 kämpferische Menschen machten eine Nachdemonstration mit einer Rede zu den Sozialdiensten und viel Aufklärung für die Zuschauenden.
Wir haben gezeigt, dass es auch ohne die HeuchlerInnen aus Gewerkschaften und Parteien möglich ist am 1. Mai die Strasse zu erkämpfen! Auch wenn die Machthabenden uns dies verbieten wollen.
Wir sollten uns bewusst sein, dass unsere Arbeitskraft die notwendige Stütze für das Funktionieren dieses Systems ist. Nur wir können es sein, welche die längst überfällige Umwälzung der maroden Verhältnisse in die Hand nehmen.
Der ArbeiterInnenkampftag ist ein alljährliches Symbol für unsere feste Absicht, diese Umwälzung aus eigener Kraft voranzutreiben.
Es lebe der 1. Mai!
Für die soziale Revolution!