Archiv für Neue Soziale Bewegungen
2. Antifaschistische Demonstration (verhindert)

2. Antifaschistische Demonstration (verhindert)

Inhalt:
1. Aufruf
2. Mobivideo
3. Gemeinderat & Medienmitteilung
4. Communiqué
5. Medienberichte

1. Aufruf (Originalquelle: https://antifaschistischedemo.noblogs.org/post/2017/10/10/medienmitteilung-zur-antifaschistischen-demonstration-in-bern-2/)
Liebe Medienschaffende,
Am Freitag den 06. Oktober besetzte ein grosses Polizeiaufgebot die Berner Innenstadt und versuchte so jegliche Demonstrationen zu verhindern. Sogar Jene, die den politischen Entscheid zur Demonstrationsverhinderung gefällt hatten, mussten anschliessend zurecht feststellen, dass sich ansonsten ein „grosser Umzug“ formiert hätte. Mehrere Hundert Menschen hatten sich vom Verbot des Gemeinderates, sowie von der falschen Berichterstattung über angeblich 2`000 PolizistInnen nicht davon abhalten lassen nach Bern zu fahren, um an unserer angekündigten Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus teilzunehmen. Trotz eines Umzuges von rund 120 Menschen, haben wir unsere Ziel eine grosse und breite Demonstration zu veranstalten nicht erreicht.

Einen triftigen Grund für das Verhindern der Demonstration konnte auch im Nachhinein nicht genannt werden. Die willkürlich kontrollierten und verhafteten Personen, denen nichts vorgeworfen wurde, sollen nun als „Führungspersonen“ für ein angebliches Gewaltpotential herhalten. Wer denkt, dass wir aus „Lust“ demonstrieren oder „Glück“ den Ausgang einer Demonstration entscheidet, hat nicht begriffen was wir wollen. Es zeugt von einer arroganten Haltung, die sich offensichtlich nicht mit unseren Positionen und Aufrufen auseinandersetzen will. Vielmehr fühlen sich faschistische, rassistische und sexistische Kreise durch verhinderte antifaschistische Demonstrationen gestärkt. Aufgrund der breiten Solidarität im Vorfeld, sowie der Zustimmung der anwesenden Demonstrant*innen am Freitagabend, haben wir uns entschlossen eine weitere Demonstration zu organisieren. Wir rufen am Samstag, 14. Oktober um 16 Uhr beim Käfigturm erneut zu einer antifaschistischen Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus auf.

Wir betonen erneut, dass uns die Unversehrtheit aller Teilnehmenden ein sehr wichtiges Anliegen ist. Diesbezüglich werden wir wieder einen internen Schutz aufstellen, um gegen mögliche Übergriffe (z.B. durch Neonazis) gewappnet zu sein. Damit wir unsere Inhalte sichtbar machen können, rufen wir alle dazu auf eigene Transparente, Schilder und Flyer mitzunehmen. Am Abend wird in der Berner Reitschule das Antiracupfestival stattfinden, zu dem ebenfalls viele Antirassist*innen kommen werden. Kommt also am kommenden Samstag mit uns zur Demonstration. Wir werden Viele sein. Wir werden laut sein und unseren antifaschistischen, antirassistischen und antisexistischen Protest auf die Strasse bringen, wo und wann es notwendig ist


2. Mobivideo (Originalquelle: https://www.youtube.com/watch?v=3axhgDk79ts)


3. Gemeinderat & Medienmitteilung (Originalquellen:http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/unbewilligte-kundgebung-kann-nicht-zugelassen-werden & https://antifaschistischedemo.noblogs.org/post/2017/10/13/mitteilung-zur-antifaschistischen-demonstration-14-10-17/)
Unbewilligte Kundgebung kann nicht zugelassen werden
Für den kommenden Samstag, 14. Oktober 2017, wird erneut zu einer unbewilligten antifaschistischen Demonstration aufgerufen. Die Bestrebungen der Behörden, mit den Organisatoren Rahmenbedingungen zu definieren, scheiterten. Der Gemeinderat bedauert dies und hat beschlossen, die Kundgebung aus Si-cherheitsgründen nicht zuzulassen.
Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass die Versammlungs- und Kundgebungsfreiheit als demokratisches Grundrecht ausgeübt werden kann. Daher haben die zuständigen Behörden auf mehreren Kanälen bisher vergeblich versucht, mit den Organisatoren zeitgerecht minimale Rahmenbedingungen zu definieren. Dabei geht es vor allem um das Festlegen der Umzugsroute und die Benennung einer Ansprechperson, die im Bedarfsfall von der Kantonspolizei kontaktiert werden kann.

Aufgrund der Lageeinschätzung der Kantonspolizei muss erneut von einem erheblichen Sicherheitsrisiko ausgegangen werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass gleichentags mehrere grössere Veranstaltungen stattfinden. So findet ebenfalls am Samstag die bereits bewilligte Kundgebung «Marsch für Freiheit» sowie das Lichtspiel «Rendez-vous Bundesplatz» statt. Als Besammlungsplatz haben die Organisatoren der unbewilligten Kundgebung zudem den Platz vor dem Käfigturm definiert, wo aber gleichzeitig der Märit stattfindet. Hinzu kommt, dass in den kommenden Tagen und Wochen weitere Demonstrationen mit ähnlichen Zielrichtungen angekündigt sind.
Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat an einer ausserordentlichen Sitzung beschlossen, auch an diesem Samstag keine unbewilligten Kundgebungen zuzulassen, und fordert dazu auf, nicht an unbewilligten Kundgebungen teilzunehmen.

-Mitteilung zur Antifaschistischen Demonstration 14.10.17
Liebe Alle*,
was als angekündigte Antifaschistische Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus begonnen hatte, hat sich zu einer Grundsatzfrage entwickelt, wer wo und wann demonstrieren darf. Hierbei werden uns einerseits fadenscheinige Gründe oder schwammige Vorwürfe vorgehalten und andererseits von „gescheiterten Gesprächen“ geredet. In der Tatsache, dass uns die Gewerbepolizei lediglich einen Bewilligungsantrag zuschickt, sehen wir jedoch kein Gespräch. Vielmehr zeigt sich dort die arrogante Haltung, welche schon letzte Woche ersichtlich war. Weitere Kommunikationsversuche, über andere Kanäle sind uns nicht bekannt.
Dass wir keine Bewilligung einreichen, sehen wir als bewussten Protest gegen die herrschende demonstrationsunfreundliche Haltung in Bern. Ein Protestumzug mit entsprechenden Absprachen wie beispielsweise Umleitungen des Verkehrs ist auch ohne Bewilligung möglich. Stattdessen sollen Meinungsäusserungen zuerst von der Bewilligungsbehörde oder dem Gemeinderat abgesegnet werden. Unbeliebte Meinungen sollen von der Stadt verbannt werden, während Konsumanlässe, wie z.B. das Bell-BBQ-Master-Series, der Fizzen-Ausverkauf, die Tour de France oder Werbeveranstaltungen täglich überall stattfinden können. Diese Tendenz soll sogar weitergehen, indem die Kosten zukünftiger Polizeieinsätze auf Veranstalter*innen und Teilnehmer*innen abgeschoben werden können. Einsätze, die von der Polizei aufgrund dubioser „Sicherheitseinschätzungen“ selber festgelegt werden.
Unser Ziel ist klar, wir wollen eine grosse, bunte und selbstbestimmte antifaschistische Demonstration durchführen, an der sich möglichst viele Menschen in einem sicheren Rahmen beteiligen können. Solange wir dieses Ziel nicht erreicht haben, werden wir zu weiteren Demonstrationen oder Aktionen aufrufen. Wenn dadurch Woche für Woche die Innenstadt mit hunderten PolizistInnen besetzt werden, dann verdeutlicht dies nur mehr die repressive und eskalative Haltung in Bern.
Wir halten für den kommenden Samstag weiterhin daran fest, uns um 16 Uhr beim Käfigturm zu versammeln. Sollten wir uns aufgrund eines Polizeiaufgebotes nicht versammeln können, so haben wir uns Alternativpläne überlegt, die wir zeitnah kommunizieren werden. An alle Teilnehmer*innen, möchten wir hier mitteilen, dass ihr möglichst pünktlich beim Treffpunkt sein solltet.
Es grüsst
ein sichtlich verstimmtes Organisationskollektiv


4. Communiqué (Originalquelle: https://antifaschistischedemo.noblogs.org/post/2017/10/14/communique-14-10-17/)
Liebe Alle,
heute am 14.10 haben wir zu einer Antifaschistischen Demonstration aufgerufen. Wie am letzten Freitag besetzte ein Grossaufgebot der Polizei die Innenstadt. Was als angekündigte Antifaschistische Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus begonnen hatte, hat sich nun zu einer Grundsatzfrage entwickelt, wer wo und wann demonstrieren darf.

Die polizeiliche Besetzung der Stadt Bern weckt nicht nur bei uns Unmut. Zahlreiche Passant*innen ärgerten sich über diese Demonstration der Staatsgewalt. Ganz ähnlich die Marktfahrer*innen beim Waisenhaus- und Bärenplatz, die aufgrund von dubiosen Sicherheitseinschätzungen dazu aufgefordert wurden, ihre Stände vorzeitig wegzuräumen. Viele weigerten sich jedoch die Anweisungen auszuführen und ignorierten sie.

Diesen Samstag folgten zwischen 200 bis 300 Antifaschist*innen unserem Aufruf und kamen nach Bern. Als Organisator*innen der Demonstration ist es angesichts eines riesigen Aufgebots der Gegenseite eine Gratwanderung: Auf der einen Seite verfolgen wir das Ziel, den Widerstand auf die Strasse zu tragen. Auf der anderen Seite müssen wir die Umsetzung unserer Ziele den aktuellen Umständen entsprechend anpassen. Wir haben uns für nächste Woche entschlossen weitere Aktionen durchzuführen, sowie zu einem offenen Antifaschistischen Treffen einzuladen. Die entsprechende Orte und Zeiten werden wir in der kommenden Woche kommunizieren.

Mit antifaschistischen Grüssen
Das Organisationskollektiv


5. Medienberichte (Originalquelle: https://www.derbund.ch/bern/stadt/antifa-ruft-erneut-zu-demo-auf/story/24191811, https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/marktfahrer-wollen-sich-wegen-demo-nicht-vertreiben-lassen/story/13248028 & https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/massives-polizeiaufgebot-soll-demo-erneut-verhindern/story/24857158)
-DerBund Antifa verzichtet auf Demo-Gesuch
Nachdem eine unbewilligte Kundgebung am vergangenen Wochenende im Keim erstickt worden ist, rufen Aktivisten für Samstag erneut zur Demo auf.
Abgeriegelte Strassen, verhaftete Demonstranten und ein enormes Polizeiaufgebot: Eine «antifaschistische Kundgebung» verlief am vergangenen Freitag ins Leere. Nun wollen es die Aktivisten erneut versuchen: «Wir rufen am Samstag, 14. Oktober um 16 Uhr beim Käfigturm erneut zu einer antifaschistischen Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus auf», heisst es in einer Mitteilung vom Dienstag.

Ein Gesuch eingereicht haben die Organisatoren bislang nicht, wie der Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte. Er habe aber Kenntnis vom Aufruf. «Wir werden die Situation weiterverfolgen», sagte Nause. Würde von den Organisatoren ein Gesuch bei der Stadt eingereicht, würde dieses wie jedes andere geprüft. Und weiter: «Wir haben auch schon Antifa-Demos bewilligt.» Zudem werde er den Gemeinderat informieren. Ob sich die Stadtregierung diese Woche näher mit dem Thema befassen wird, liess Nause offen. «Grundsätzlich sind wir jederzeit in der Lage, auf dem Korrespondenzweg einen Beschluss zu fassen – auch in der Ferienzeit.»

«Bunter und inhaltsreicher» Umzug geplant
Einen triftigen Grund für das Verhindern der Kundgebung vom vergangenen Freitag habe es nicht gegeben, schreibt die anonyme Gruppe. «Wer denkt, dass wir aus ‹Lust› demonstrieren oder ‹Glück› den Ausgang einer Demonstration entscheidet, hat nicht begriffen, was wir wollen.» Man habe sich nun aufgrund breiter Solidarität im Vorfeld entschieden, eine weitere Kundgebung zu organisieren.

Auf Anfrage des «Bund» teilen die Organisatoren mit, dass sie keine Bewilligung bei der Stadt einholen werden. Die Stadt sei in den letzten Jahren zu einer demonstrationsunfreundlichen Stadt geworden. Und weiter: «Bewilligte Demonstrationen in der Innenstadt sind mittlerweile fast unmöglich.» Belebte Orte wie der Bahnhofplatz müssten gar direkt beim Gemeinderat beantragt werden. Deshalb sei keine Bewilligung bei der Stadt einzuholen für die Organisatoren auch ein Protest. «Wir gehen auch ohne Bewilligung von unserer Seite von einer ruhigen Demonstration aus», schreiben die Organisatoren dem «Bund».
Für den Umzug am Samstag rechnen sie mit einigen hundert Personen. Man wolle einen bunten und inhaltsreichen Umzug durch die Stadt durchführen.

29 Personen angehalten
Die Demonstration letzten Freitag, genau zehn Jahre nach der «Schande von Bern», war nicht bewilligt. Die Berner Stadtregierung hatte verlauten lassen, dass sie die unbewilligte Kundgebung nicht tolerieren werde.
Um genug Personal in Bern rekrutieren zu können, hat die Berner Kantonspolizei die meisten Wachen schliessen müssen. Insgesamt wurden 29 Personen angehalten.
Welche Vorkehrungen trifft die Kantonspolizei für kommenden Samstag? Die Situation werde laufend beobachtet und beurteilt, sagt Sprecher Christoph Gnägi. Gestützt auf diese Beurteilungen würden entsprechende Massnahmen getroffen.

-Bernerzeitung Marktfahrer wollen sich wegen Demo nicht vertreiben lassen
Wegen der Antifa-Demo diesen Samstag soll der Markt auf dem Bärenplatz und dem Waisenhausplatz früher beendet werden. Die Marktfahrer wollen der Aufforderung durch die Stadt jedoch nicht nachkommen.
Am Samstagnachmittag um 16 Uhr findet in Bern erneut eine antifaschistische Kundgebung statt. Besammlungsort ist beim Käfigturm. Zeitgleich findet dort jedoch ein Markt statt. Weil die Polizei von einem Sicherheitsrisiko ausgeht, fordert die Stadt Bern die Händlerinnen und Händler in einem Schreiben dazu auf, den Markt diesen Samstag bereits um 15.30 Uhr zu beenden.

Die Marktfahrer weigern sich allerdings, dieser Aufforderung nachzukommen. «Wir haben Ware eingekauft, die heute verkauft werden muss und können uns den Verlust von Verkaufszeiten nicht leisten», meint Michael Büchi, der einen Stand mit Mittelmeerspezialitäten betreibt. Normalerweise dauert der Warenmarkt auf dem Waisenhausplatz am Samstag bis um 17 Uhr und der Gemüse-, Früchte- und Blumenmarkt auf dem Bärenplatz bis um 16 Uhr.

Der Frust bei Büchi ist gross: «Wir erhalten keinen Monatslohn, müssen unser Geld auf dem Markt verdienen, auch um unsere Steuern zu zahlen. Deshalb bestehen wir auf unserem Recht, von der Polizei geschützt und nicht – zum wiederholten Mal – wegen einer Demonstration vertrieben zu werden!»
Man habe sich unter den Marktfahrern auf dem Bärenplatz und dem Waisenhausplatz darauf geeinigt, den Markt soweit möglich wie gewohnt durchzuführen. Die Händler wollen die Situation im Auge behalten: «Wir erwarten nicht, dass gross etwas passiert», gibt sich Büchi zuversichtlich. «Wir hoffen, dass es ruhig bleibt. Je nach Situation gehen wir dann aber halt trotzdem.»

Markt wird nicht geräumt
«Wir wollen niemanden vertreiben», stellt Christoph Gnägi, Sprecher der Kantonspolizei Bern, klar. «Wenn bei Beginn der Kundgebung noch Stände vor Ort sind, müssen wir diese Situation zur Kenntnis nehmen und damit arbeiten.» Aufgrund der Sicherheitseinschätzung im Vorfeld habe man sich entschieden, der Stadt nahezulegen, den Markt früher zu beenden. (flo)

-Bernerzeitung Demo scheitert erneut – Aktivisten künden weitere Aktionen an
Antifaschistische Kreise wollten am Samstagnachmittag die Berner Gassen in Beschlag nehmen. Die Polizei konnte dies mit einem Grossaufgebot verhindern. Für nächste Woche sind bereits nächste Aktionen geplant.
Auch der zweite Versuch in der Berner Innenstadt eine unbewilligte antifaschistische Demonstration durchzuführen, ist am Samstagnachmittag gescheitert. Die Berner Kantonspolizei konnte die Demo wie schon am Freitag vor einer Woche mit einem Grossaufgebot verhindern. Sie führte zahlreiche Personenkontrollen durch und nahm einzelne Demonstranten mit aufs Revier.

Um 16 Uhr hätte die Demo eigentlich beim Käfigturm starten sollen. Die Polizei liess dies aber nicht zu. Es folgte ein Katz-und-Maus-Spiel durch die Innenstadt. Zuerst kündeten die Demonstranten an, sich beim Zytglogge und beim Bahnhof neu zu formieren. Auch dieser Versuch scheiterte. Zuletzt schafften es einige Aktivsiten sich beim Falkenplatz in der Länggasse neu zu versammeln. Aber auch da war die Polizei schnell vor Ort. Die Veranstalter teilten daraufhin über Twitter mit, dass die Demo für Samstag beendet sei.

Auch der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) machte sich vor Ort ein Bild über den Polizeieinsatz. Genauso wie die Berner Jusos, die sich als «Demo-Watch» präsentierten und damit den Polizeieinsatz überwachen wollten. Mit ihren orangen Westen gehörten sie zu den auffälligsten Akteuren vor Ort.

Obwohl die Demo offiziell für beendet erklärt wurde, blieb die Polizei in der Innenstadt präsent. Rund um die Berner Reitschule wurden weitere Personenkontrollen durchgeführt. Am Samstagabend könnte dort eine Veranstaltung zahlreiche Teilnehmer der Demo anziehen. Die Polizei will verhindern, dass die Aktivisten am späteren Abend von dort aus losziehen können. Auch in der übrigen Innenstadt war die Kapo Bern nach Ende der Demo weiter mit einem Grossaufgebot vor Ort. Dies wegen diversen Veranstaltungen, die im Zentrum stattfanden.

Die Veranstalter haben auf Facebook kurz nach der Demo auf ihr erneutes Scheitern reagiert. Sie künden an, in der kommenden Woche weitere Aktionen durchführen zu wollen. Unter anderem soll ein «antifaschistisches Treffen» stattfinden. Die entsprechende Orte und Zeiten wollen sie in der kommenden Woche kommunizieren.