Archiv für Neue Soziale Bewegungen
Demo EvakuierenJETZT

Demo EvakuierenJETZT

Inhalt:
1. Aufruf
2. Kurzbericht Anarchistische Gruppe Bern
3. Medienbericht


1. Aufruf (Originalquelle: https://www.facebook.com/events/685924938691948/)
Evakuieren JETZT – wir haben Platz! (FR & IT below)
Am 10.10 um 14:30 gehen wir in Bern (Bundesplatz) auf die Strasse um die sofortige Aufnahme der Menschen aus dem Lager Moria und ein Ende der menschenverachtende Situation an den EU-Aussengrenzen zu fordern!

Die Situation an den europäischen Aussengrenzen eskaliert. Das Geflüchtetenlager Moria – die Schande Europas – brannte am 09.09. vollständig nieder. Nach dem Brand wurde den Menschen nicht geholfen. Stattdessen mussten die Geflüchteten über Tage auf der Strasse ausharren. Polizei und Rechtsextreme Gruppen blockierten die Zugänge zu den Städten. Freiwillige, die den Geflüchteten Nahrung und Wasser bringen wollten, wurden von der Polizei aufgehalten. Unter Einsatz von Tränengas wurden die Menschen schliesslich in ein neues Lager gedrängt. Ein Lager das mit Nato-Stacheldraht umzäunt, von Polizei und Militär bewacht ist. In instabile Zelte, welche auf einem alten Militärgelände und gefährlich nahe am Wasser aufgebaut sind. Der Boden ist von Munition verseucht. Dass Menschen so behandelt werden, dürfen wir nicht zulassen. Niemals! Nie wieder!

Seit Monaten und Jahren sind die katastrophalen Zustände an den europäischen Aussengrenzen bekannt. Menschenrechtsorganisationen fordern schon lange die lebensgefährliche Abschottungspolitik Europas zu beenden. Auch die Schweizer Zivilgesellschaft (über 50’000 Unterschriften), 132 Organisationen und verschiedene Städte und Gemeinden forderten den Bundesrat bereits im Frühling zur sofortigen Evakuierung der griechischen Lager auf. Doch anstatt die Menschen zu evakuieren, helfen die Mitarbeitenden des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe beim Bau des neuen Lagers. Die Schweiz investiert Steuergelder für den Bau eines Internierungslagers.

Wir gehen am 10. Oktober 2020 um 14:30 Uhr in Bern (Bundesplatz) auf die Strasse und zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind. Wir fordern den Bundesrat lautstark dazu auf, jetzt Geflüchtete aufzunehmen. Wir fordern eine Migrationspolitik, welche die Würde und Rechte aller Menschen schützt. Wir haben mehr als genug Platz – wir haben die Ressourcen – und wir haben die Verantwortung jetzt zu handeln! “Say it loud, say it clear – Refugees are welcome here”


2. Kurzbericht Anarchistische Gruppe Bern (Originalquelle: https://www.facebook.com/InfoAGB/posts/1759828917498790)
Laute und notwendige Nachdemo heute in #Bern im Anschluss an die #EvakuierenJETZT Kundgebung. Denn #WirHabenPlatz #RefugeesWelcome.


3. Medienbericht (Originalquelle: https://www.bernerzeitung.ch/politisches-treiben-in-der-innenstadt-296982563815)
2000 gingen für Moria-Flüchtlinge auf die Strasse
Die Schweiz müsse Flüchtlinge aus dem niedergebrannten Lager Moria aufnehmen. Das forderten am Samstag in Bern gegen 2000 Demonstrierende.

«Say it loud, say it clear – Refugees are welcome here.» Die Botschaft, welche die Demo-Teilnehmer am Samstagnachmittag auf dem Berner Bundesplatz immer wieder skandierten, war unmissverständlich: Die Schweiz solle Flüchtlinge von der griechischen Insel Lesbos aufnehmen – und zwar unverzüglich.
Rund einen Monat ist es her, dass Europas grösstes und wegen der prekären Bedingungen bekanntestes Flüchtlingslager Moria komplett niederbrannte. Die rund 12’000 Geflüchteten, darunter zahlreiche Kinder, lebten daraufhin teilweise auf der Strasse.
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«Menschenunwürdige Zustände»
In der Zwischenzeit wurde zwar ein neues Camp errichtet. Aber auch dort scheint die Situation jedoch problematisch zu sein – zumal sich zu allem auch noch das Coronavirus ausbreitet.
Bei der Demonstration auf dem Bundesplatz wiesen mehrere Redner – einige von ihnen ehemalige Flüchtlinge, die das Lager Moria selbst erlebt haben – auf die «menschenunwürdigen Zustände» auf Lesbos hin. Die Forderung der Demonstrierenden: eine humanere Flüchtlingspolitik im Allgemeinen sowie konkret die Aufnahme der Flüchtlinge aus Griechenland.
Demo-Teilnehmer trugen Maske

Bei der national organisierten Demo nahmen schätzungsweise 2000 Personen teil. Die Kantonspolizei Bern markierte rund um den Bundesplatz Präsenz, am Hirschengraben sowie beim Helvetiaplatz standen auch Wasserwerfer bereit.
Ein Eingreifen war jedoch nicht nötig. Die Kundgebung verlief friedlich, wie die Polizei am späten Nachmittag bestätigte. Die grosse Mehrheit der Demo-Teilnehmer trug ausserdem eine Maske.

Umzug zur Schützenmatte
Kurz vor Ende der Demonstration separierte sich unter den Teilnehmenden noch eine Gruppierung aus dem Umfeld der Antifa. Die rund 300 Personen zogen skandierend via Bärenplatz, Waisenhausplatz und Speichergasse zur Schützenmatte. Unterwegs blockierten sie während ein paar Minuten das Bollwerk, ansonsten kam es zu keinen Zwischenfällen.
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Zur offiziellen Kundgebung auf dem Bundesplatz unter dem Motto «Evakuieren jetzt!» hatten rund 29 Organisationen aufgerufen – darunter die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, mehrere Parteien, religiöse Institutionen und die Bewegungen Black Lives Matter Switzerland.

Schon am Morgen Kundgebungen
Bereits am Samstagmorgen war es in Bern zu Kundgebungen gekommen. Um 9 Uhr legten Klimaaktivisten sowie Berner Märit-Leute auf dem Bundesplatz eine «Streikminute» ein. Mit der Aktion protestierten sie gegen die zunehmende Verdrängung des Wochenmarkts und für eine zukunftsfähige regionale Ernährungsversorgung.

Beim Käfigturm machte die Stadtberner Juso zudem auf das vermeintlich unverhältnismässige Verhalten der Kantonspolizei bei Einsätzen aufmerksam. Die Jungpartei forderte, dass Bern wieder über eine eigene Stadtpolizei mitsamt lokaler Ombudsstelle verfügt. So hätten Personen, die von unverhältnismässigen polizeilichen Massnahmen betroffen seien, die Möglichkeit, sich bei einer unabhängigen Stelle zu melden, stand auf einem Flugblatt.